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Base Erosion and Profit Shifting – eine multidimensionale Analyse von Steuergestaltungen in Mittel- und Osteuropa

Projektleitung:

Projektbearbeiter:innen:

Kooperationspartner:innen:

  • Prof. Dr. Bartosz Makowicz, Lehrstuhl für Polnisches Öffentliches Recht (Europa-Universität Viadrina)
  • Ass.-Prof. Dr. Dr. habil. Marcin Jamrozy, Institut für Finanzen der Warsaw School of Economics (SGH Warschau), Polen
  • Prof. Dr. Adrian Cloer, Lehrstuhl für betriebswirtschaftliche Steuerlehre und internationales Steuerrecht an der EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Wiesbaden

Drittmittelgeber:

Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg (Seed Money)

Projektlaufzeit:

Januar 2016 - Dezember 2016

Projektbeschreibung:

Große multinationale Unternehmen stehen seit einigen Jahren in der öffentlichen Kritik, da die Unternehmen durch grenzüberschreitende steuerliche Gestaltungen ihre effektive Steuerlast – trotz Milliardengewinnen – auf etwa ein bis zwei Prozent minimieren. Aus diesem Grund hat die OECD im Jahr 2013 die Kritikpunkte aufgegriffen und im Rahmen des Projekts „Base Erosion and Profit Shifting“ (BEPS) 15 konkrete Maßnahmen zur Bekämpfung der Gewinnkürzung und Gewinnverlagerung entwickelt. Das Projekt ist in drei Module untergliedert, die jeweils einen oder mehrere Aktionspunkte aus wissenschaftlicher Perspektive betrachtet.

Der Aktionspunkt 2 „Hybride Gestaltungen“ und dessen Auswirkungen auf Mittel- und Osteuropa stehen im Mittelpunkt des ersten Moduls. Hybride Gestaltungen können entstehen, wenn bei grenzüberschreitenden Transaktionen die betroffenen Länder aufgrund der nationalen Regelungen bestimmte Finanzierungsinstrumente oder Gesellschaftsformen unterschiedlich behandeln. Diese hybriden Strukturen können von Unternehmen als Instrument der Steuerplanung genutzt werden. Das Projekt soll daher die Folgen für die Mittel- und Osteuropa im Hinblick auf die beschlossenen Maßnahmen empirisch untersuchen.

Die polnischen Sonderwirtschaftszonen stehen selbst nicht im Fokus des BEPS Projekts, aber der Mechanismus ist vergleichbar zu den in Maßnahme 5 diskutierten Patentboxen. Investoren erhalten unter bestimmten Voraussetzungen Steuervergünstigungen in den Sonderwirtschaftszonen, wobei der Umfang der Vergünstigung u. a. von der Region und der Investitionshöhe abhängig ist. Im zweiten Modul soll untersucht werden, in welcher Form und in welchem Umfang die Unternehmen die gewährten Steuervorteile tatsächlich nutzen. Ein weiterer Schwerpunkt dieses Moduls liegt in der Frage, ob sich die Entwicklung der Regionen mit und ohne Sonderwirtschaftszonen unterscheiden. Darauf aufbauend soll die Effektivität der Regelungen überprüft werden.

Die Maßnahmen 12 und 13 des BEPS Projekts beschäftigen sich mit der Offenlegung von Steuerzahlungen nach Ländern sowie von aggressiven Steuergestaltungen. Transparenz über das Steuerverhalten von Unternehmen soll durch diese Maßnahmen erreicht werden. In dem dritten Teilprojekt soll anhand eines Laborexperiments die Reaktion von Steuerstrategien auf das Konsumverhalten untersucht werden. Das Projekt sieht auch einen Vergleich der Reaktionen zwischen verschiedenen Ländern vor.

Im Rahmen der Seed Money-Förderung konnte die Finanzierung für das Projekt „Grenzüberschreitende Besteuerung von Personengesellschaften und deren Wirkung auf Investitionen in Mittel- und Osteuropa: Aktuelle Herausforderungen im Rahmen von BEPS und empirische Evidenz“ (Projektleitung: Prof. Dr. Christina Elschner) erfolgreich bei der Ernst & Young Stiftung e.V. eingeworben werden.

Zuordnung des Projekts zu den Gegenstandsbereichen:

Grenze