EVTZ Code24 gegründet

Am 24.4.2015 ist der neue EVTZ "Interregionale Allianz für den Rhein-Alpen-Korridor" gegründet worden.  Der neue EVTZ hat seinen Sitz in Mannheim und ist damit erster EVTZ mit Sitz auf dem Gebiet der Bundesrepublik. 13 Gründungsmitglieder aus den Niederlanden, Italien und Deutschland haben sich in diesem Verbund zusammen getan. Geplant ist aber die Erweiterung um weitere Mitglieder, insbesondere um diejenigen, die an der Strategie "Corridor 24 Development Rotterdam-Genoa (CODE24)" mitgewirkt haben. Dem EVTZ geht es primär um die Gestaltung des Lebensraums entlang der Strecke von Rotterdam nach Genova, insbesondere die um eine nachhaltige Entwicklung des Eisenbahnverkehrs mit Beachtung der Wohn- und Naturgebiete auf seinem Handlungsgebiet. Damit hat der Verbund vor, mindestens ein von der EU gefördertes Folgeprojekt zu beantragen. Ferner soll der Verbund auch die Mitglieder in den TEN-T Foren der EU vertreten und zur Rat stehen.

Mehr dazu hier.

EU-Kommissarin Crețu an der EUV

Am Freitag, den 20.3.2015, besuchte die EU-Kommissarin Corina Crețu die Doppelstadt Frankfurt (Oder) / Słubice sowie die Europa-Universität Viadrina. Bei dieser Gelegenheit wurde unser Zentrum als Beispiel von EU relevanten Forschungsprojekten vorgestellt. In unserer Präsentation haben wir auf die engen Zusammenhänge zwischen der EVTZ-Forschung sowie der unionalen Regionalpolitik hingewiesen. Wir haben ebenfalls unseren kleinen Beitrag für die Entwicklung der Regionalpolitik betont, den wir mit Veröffentlichung eines EVTZ-Kommentars sowie zahlreicher wissenschaftlicher Abhandlungen leisten wollen.

Die Interessierten können unsere Präsentation auf der Homepage des Zentums oder unter der folgenden Link anschauen.

EVTZ-Workshop im BMVI

Am 27.1.2015 fand im Berlin in BMVI ein Workshop "EVTZ mit deutscher Beteiligung –
Erfahrungsaustausch und Perspektiven" statt. Am Workshop haben Vertreter von Landesgenehmigungsbehörden, Euroregionen, Hochschulen sowie andere Akteure grenzüberschreitenden Zusammenarbeit teilgenommen.

Das Workshop ist ein Teil des Nachfolgeprojektes des BMVI und BBSR Potenziale für transnationale und grenzüberschreitende Partnerschaften durch Nutzung des Instruments der EVTZ".

Gegenstand des Workshops waren die Reform der EVTZ-VO aus dem Jahr 2013, Haftung von EVTZ-Mitgliedern, Möglichkeiten der Wahrnehmung der Aufgaben der Daseinsvorsorge durch EVTZ sowie Entwicklungsperspektiven für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (Referet des Vertreters der luxemburgischen Regierung).

Vom EVTZ-Kompetenzzentrum haben am Treffen Prof. M. Pechstein, Ph. Kubicki und M. Krzymuski teilgenommen.

Mehr zur Veranstaltung unter der Link.

Neue EVTZ-Gesetze im Beschlussverfahren

Die Reform der EVTZ-VO durch Verordnung (EU) Nr. 1302/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1082/2006 über den Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) im Hinblick auf Präzisierungen, Vereinfachungen und Verbesserungen im Zusammenhang mit der Gründung und Arbeitsweise solcher Verbünde (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 303–319) erfordert die Anpassung des geltenden Rechts an novellierte Vorschriften der EVTZ-VO. Einige Länder sind diesem Erfordernis gerade nachgekommen. Sihe daher die Presseberichte zu Vorarlberg und Salzburg.

EVTZ TransOderana nicht überall akzeptiert

Die Gemeinde Neuhardenberg hat den Beitritt zum EVTZ TransOderana nochmals abgelehnt. Nach der MOZ soll die Gemeindevertretung entschieden haben, "das Thema so lange zurückzustellen, bis eindeutig geklärt ist, ob der Kreis und weitere Kommunen mit im Boot sind und die Mitgliedsbeiträge feststehen". Allerdings ist die Stimmung in der Versammlung für den EVTZ nicht günstig.

Mehr auf der Seite MOZ.

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