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KORN: Kosmopolitisches Rechtsregime für Neoernährungssouveränität? Die primären Lebensressourcen im europäischen und globalen Mehrebenensystem in rechtssichernder und rechtsdynamischer Verbundperspektive

  • Prof. Dr. Ines Härtel, ihaertel@europa-uni.de
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg (Seed Money)
Januar - Dezember 2015

Zentraler Kern des rechtwissenschaftlichen Projektes KORN ist die außerordentlich gestiegene Bedeutung des Agrar- und Lebensmittelsektors und des darauf bezogenen Rechts. Die Gewährleistung der Versorgung mit Nahrungsgütern in Quantität und Qualität einschließlich der Lebensmittelsicherheit gehört zu der existentiellen Infrastruktur menschlichen Daseins, die durch spezifische rechtliche Regelungsstrukturen geordnet ist und künftig erheblich weiterentwickelt werden muss.

Jeder Mensch ist auf Selbsterhaltung angelegt und damit elementar auf die Mittel zum Leben, die Lebensmittel, angewiesen. Normativ gesehen führt dieser anthropologische Imperativ zum Menschenrecht auf Nahrung. Dessen Umsetzung  gestaltet sich aktuell sehr differenziert – Wohlstandsgesellschaften mit differenziertem Lebensmittelkonsum bei hohen Qualitätsstandards (Deutschland) stehen Gesellschaften mit anwachsenden Mittelschichten (China) sowie ärmere Länder mit unzureichender Versorgung gegenüber (afrikanische Staaten). Der Kampf gegen Hunger und Mangelernährung gehört – auch angesichts der wachsenden Weltbevölkerung – zu den zentralen Millenniums- und Nachhaltigkeitszielen der UN.

Über die regionale und nationale Erzeugung hinaus sind heute die agrar- und lebensmittelbezogene Produktion, Distribution und Konsumtion in hohem Maß globalisiert und strukturell in weltweiten Wertschöpfungsketten verflochten. Diese unterliegen zudem einem rasanten Strukturwandel durch wissenschaftliche Erkenntnisse und Digitalisierung der Welt (3. Agrarrevolution). All diese Prozesse machen das Problem neuer Ernährungssouveränität virulent und führen zu gewichtigen Anfragen an bisherige rechtliche Regelungen im nationalen/europäischen wie globalen Kontext. Rechtliche Kohärenzen einerseits, fragmentierte Rechtsformen andererseits fügen sich hier bisher nicht zu einem notwendigen kosmopolitischen Rechtsregime. Hier setzt das Projekt forschungsstrategisch an.

Die neuen grundlegenden rechtlichen Regelungsbedürfnisse der primären Lebensressourcen erfordern dabei einen Mehrebenenansatz, der die nationalen, europäisch-supranationalen und global-transnationalen Bezugssysteme im Recht differenziert einbezieht. Unter Einbezug interdisziplinärer Erkenntnisse können Strukturen, Disparitäten/Interdependenzen und Problemlagen neuer Ernährungssouveränität erfasst werden, die der rechtlichen Aufschließung, Bearbeitung und Gestaltung bedürfen. Hinzu tritt die Identifizierung neu entstehender Rechtsformen im Hard Law wie Soft Law mit unterschiedlichen Verbindlichkeitsgraden. Das Projekt KORN dient damit über den bedeutsamen Agrar-, Lebensmittel- und Ernährungssektor hinaus auch der Klärung allgemeiner spannender Rechtsfragen.

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